Bei Themen, die alle Mitglieder einer Gemeinde angehen und die im Entscheidungsbereich der Gemeinde liegen, ist nicht nur der Gemeinderat gefragt. Auch die Bürgerinnen und Bürger können auf ihre eigene Initiative oder die des Gemeindesrates hin mit einem sogenannten Bürgerentscheid selbst abstimmen. Um einen Bürgerentscheid durch die Bürgerschaft zu erwirken bedarf es zunächst eines Bürgerbegehrens.
BUND Erfolg für eine lebenswerte Stadt
Es ging, wie so oft in Schwäbisch Gmünd, um Parkplätze für eine autogerechte Stadt. Die fehlten laut Stadtplanern in der südlichen Innenstadt und die Mehrheit des Gemeinderats fasste den Beschluss, diese Lücke zu schließen, obwohl die bestehenden Parkhäuser nur zu 60% im Durchschnitt ausgelastet waren.
Zunächst war ein oberirdisches Parkhauses geplant, dem zwei historische Häuser in der Münstergasse zum Opfer fallen sollten, darunter auch der Gmünder Weltladen. Nach dem ersten Sturm öffentlichen Entrüstung entschied man sich den Bau einer Tiefgarage an der Ecke Münstergasse/Klösterlestraße. Unter dem Grundstück, auf dem sich der Schulhof von zwei Gmünder Schulen befand, sollten 220 Parkplätze auf zwei Etagen geschaffen werden. Auch das Gmünder Münster liegt ganz in der Nähe und Experten warnten davor, dass der Bau der Tiefgarage zu Schäden am Münster führen könnte.
Am 7. August 1996 wurden 10.523 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen das Projekt der Stadtverwaltung übergeben.
Am 10. November 1996 sollte ein Bürgerentscheid stattfinden. Kurz vor diesem Termin beschloss die CDU-Fraktion im Gemeinderat, das Projekt zu kippen: Als Grund gab sie „tiefe Risse im Gemeinderat und in der Bevölkerung“ an.
Der BUND trug maßgeblich zum Erfolg der Aktion bei. Die damalige BUND Regionalgeschäftsführerin Andrea Pitschmann gehörte zu den Gewährspersonen des "Bürgerforums Verkehr" die den Initiativkreis nach außen und gegenüber dem Gemeinderat vertrat.
Unsere Argumente
Plakat zur Veranstaltung im April 1996
Die ersten Planungen sahen ein oberirdisches Parkhaus und den Abriss zweier denkmalgeschützter Häuser vor.
Wahlbenachrichtigung
Die Gmünder Bürger erhielten Ihre Wahlbenachrichtigungen, dann wurde das Projekt gestoppt.
BUND Plakat
BUND Plakat zur Stimmabgabe für das Bürgerbegehren